Einfacher bauen?
Die Motion Würth will den Ortsbildschutz vom Bund auf die Kantone übertragen, um das Bauen zu beschleunigen. Doch sie gefährdet Rechtssicherheit und Baukultur und ignoriert, dass praxistaugliche Lösungen längst bestehen.
Die Motion des Ständerats Benedikt Würth (Mitte/SG) verlangt, dass der Bund künftig nur noch für Objekte von nationaler Bedeutung zuständig ist. Während der Schutz von Ortsbildern vollständig an die Kantone übergeht. Damit entfiele das nationale Inventar der schützenswerten Ortsbilder als gemeinsame Bewertungsgrundlage. Die Folge wären unterschiedliche kantonale Regelwerke, langwierige Umstellungen und mehr Rechtsstreitigkeiten.
Die Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrats hält den eingeschlagenen Weg des Bundesrats für zielführender. Die am Runden Tisch ISOS vereinbarten Massnahmen stärken Effizienz und Klarheit, ohne bewährte Standards aufzugeben.
Reform statt Bruch
Bereits beschlossen sind konkrete Vereinfachungen. Wie eine präzisere Anwendung des ISOS auf Bundesaufgaben, klarere Ermessensspielräume für Kantone und Gemeinden sowie Erleichterungen bei Projekten mit Photovoltaik. Diese Schritte verkürzen Verfahren, ohne an Qualität zu verlieren und wird unterstützt von Kantonen, Städten und Gemeinden.
Das zentrale Problem liegt nicht im ISOS selbst, sondern in mangelnder Koordination und zu später Interessenabwägung. Wo diese frühzeitig erfolgt, lassen sich Konflikte vermeiden und Projekte beschleunigen.
Bewährte Beispiele aus der Praxis
Erfolgreiche Modelle existieren bereits. In Genf reduziert die Plattform „Patrimoine–Paysage–Territoire“ durch gemeinsame Projektentwicklung die Zahl der Einsprachen deutlich. Neuenburg zeigt, wie sich Verdichtung mit ISOS vereinbaren lässt, durch klare Zoneneinteilung und qualitätsvolle Planung. Diese Ansätze stärken Transparenz, Akzeptanz und Baukultur.
Beschleunigen mit Substanz
Anstatt Rechtsunsicherheit zu schaffen, sollte die laufende ISOS-Weiterentwicklung konsequent umgesetzt werden. Qualität und Planungssicherheit sind der Schlüssel für schnelleres, nachhaltiges Bauen, nicht föderale Flickenteppiche. Nur wer beides verbindet, erreicht das Ziel einfach bauen, ohne unsere gewachsene Baukultur zu gefährden.