Bundesrat plant nächsten Ausbau der Verkehrsinfrastruktur
Der Bundesrat hat das zuständige Eidgenössische Departement mit der Ausarbeitung eines Plans für den nächsten Ausbauschritt der Verkehrsinfrastruktur beauftragt. Grundlage ist ein Gutachten der Eidgenössischen Technischen Hochschule Zürich (ETH), das prioritäre Projekte definiert.
Der Bundesrat gleist den nächsten Ausbau von Bahn, Strasse und Agglomerationsverkehr auf. Er hat das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) beauftragt, bis Ende Juni 2026 eine Vernehmlassungsvorlage für einen ersten Ausbauschritt 2027 zu erarbeiten, informiert der Bundesrat in einer Mitteilung. Das UVEK wird sich dabei auf ein vom Bundesrat in Auftrag gegebenes Gutachten der ETH stützen. In diesem legt die Hochschule dar, welche Projekte in den kommenden 20 Jahren aus fachlicher Sicht vordringlich zu verwirklichen sind.
Bereits bis Ende Januar 2026 soll das UVEK zudem auf Grundlage des Gutachtens einen Vorschlag erarbeiten, welche Projekte für die Verkehrsinfrastruktur bis 2045 umgesetzt werden sollten. Im Bahnbereich müssen dabei zusätzliche Einnahmen generiert werden. Beim Ausbau der Strasse sowie im Programm Agglomerationsverkehr wird der bestehende finanzielle Rahmen beibehalten.
„Mit der Priorisierung durch die ETH Zürich und der anschliessenden politischen Entscheidung durch den Bundesrat soll eine geordnete, finanzierbare und gesamtheitlich abgestimmte Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur bis 2045 sichergestellt werden“, heisst es in der Mitteilung. Der Bundesrat hält bei der Festlegung der Ausbauschritte an einem gestaffelten Ausbau fest. Der Vernehmlassungsvorschlag für den ersten Ausbauschritt 2027 soll alle geplanten Massnahmen für Bahn, Strasse und Agglomerationsverkehr bündeln. Zeitgleich mit seiner Vorstellung will der Bundesrat einen Ausblick auf die weiteren Ausbauschritte 2031 und 2035 geben.